Gemeinderatssitzung vom 06.06.2019; Tagesordnung mit Presseberichten

Meldung vom 12.06.2019

Am Donnerstag, dem 6. Juni 2019 fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Vorbereitende Untersuchungen für die Gemeinde Steinbach a.Wald, GT Steinbach a.Wald
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  2. Bauantrag zum Neubau einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte und Materialien sowie Abbruch der bestehenden Scheune auf Fl.Nr. 20, Gemarkung Hirschfeld
  3. Baumaßnahme Wegbefestigung Vorplatz der Leichenhalle auf dem Friedhof Kehlbach
    Antrag vom 24.04.2019 von der Kath. Kirchenstiftung St. Marien Kehlbach auf Kostenübernahme
  4. Jahresrechnung 2018
    a) Vorlage gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
    b) Örtliche Prüfung gemäß Art. 103 GO


PRESSEBERICHTE

Steinbach hofft auf neue Impulse

Durch Vorbereitende Untersuchungen soll ein Maßnahmenpaket für einen attraktiveren Ort erarbeitet werden. Einige Projekte laufen bereits.

Heike Schülein
Steinbach am Wald - Der Gemeinderat Steinbach am Wald hat am Donnerstag den Entwurf der vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Kernort gebilligt. Damit wurde die Grundlage für das Anzapfen verschiedener Fördertöpfe geschaffen. Erste Impulsprojekte gibt es bereits. Den Einleitungsbeschluss für die VU hatte das Gremium schon 2018 beschlossen.
Bei den VU handelt es sich laut Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), um eine Bestandsaufnahme, um - darauf aufbauend - Sanierungsziele zu entwickeln und Projekte nach einer Prioritätenliste auszuarbeiten. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss erfolgte einstimmig. Zur Vorstellung der VU findet am 18. Juli um 19 Uhr eine Bürgerversammlung in der Rennsteighalle statt.
"Das erste Impulsprojekt wurde bereits bewilligt", freute er sich über einen Zuschuss der Städtebauförderung zum Ausbau des Gehsteigs der Gemeindegasse, am Friedhof vorbei, zum Tourismuszentrum. Damit komme gleich etwas "Zählbares" heraus. Gleiches gilt für den Wohnhaus-Abriss in der Kronacher Straße über die Förderoffensive Nordostbayern. Ein weiteres wichtiges Impulsprojekt stellt das kommunale Förderprogramm mit einem Beratungsangebot für private Haushalte dar. Es soll noch 2019 starten. Weitere Impulsprojekte sind die Umgestaltung des Bahnhofareals und die Machbarkeitsstudie für die Umgehungsstraße.
Einstimmig beschloss das Gremium ferner die Wegebefestigung des Vorplatzes der Leichenhalle auf dem Friedhof in Kehlbach. Die Befürwortung und Kostenübernahme für die Instandsetzung war von der katholischen Kirchenstiftung beantragt worden. Um das Unfallrisiko zu minimieren, wird vor der Leichenhalle eine befestigte Fläche angelegt, da vor allem im Winter oder bei Regenwetter der abfallende Boden sehr aufgeweicht und rutschig ist. Das betreffende Gemeindegrundstück soll mit einem Querweg zwischen dem unteren Eingangstor und dem Kircheneingang sowie einem Vorplatz von der Leichenhalle mit einer neuen Stufenanlage gefestigt werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 6500 Euro.
Die Gemeinde meldet im Dorfwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" Kehlbach für den Kreisentscheid 2019 an. Der 330 Einwohner zählende Gemeindeteil wird in der Kategorie weniger als 600 Einwohner gemeldet. Mit den örtlichen Vereinen wurde ein Gespräch geführt. Sie stehen der Aufgabe positiv gegenüber und wollen die Vorbereitung übernehmen. "Das wird eine große Sache", zeigte sich Löffler sicher, der sich von der Teilnahme viele neue Entwicklungsmöglichkeiten für den Ort verspricht.
Die Jahresrechnung 2018 wurde unter dem 26. April 2019 erstellt. Die Jahresrechnung muss bis 31. Dezember dieses Jahres durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft werden. Grünes Licht gab es für den Bauantrag zum Neubau einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte und Materialien sowie zum Abbruch der bestehenden Scheune in der Marienstraße 11 in Hirschfeld.
Um den Dorfteich in Buchbach auf Vordermann zu bringen, trifft sich das Gremium zum Ortstermin am 15. Juni, informierte Bürgermeister Löffler. Im Zuge der Wasserleitungs-Sanierung Buchbach will der Landkreis auch eine Sanierung der Straßendecke vom Ortseingang - aus Kehlbach kommend - zum Abzweig Sportplatz vornehmen.
In diesem Zusammenhang soll auch der im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde stehende, linksseitige Gehweg neu gemacht werden. Man wird ein Angebot einholen. "Das ist eine einmalige Chance", appellierte Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Die Baumaßnahmen in Buchbach müssen Ende Juni fertig sein, da ab 1. Juli die Staatsstraße 2209 in Angriff genommen wird (siehe auch Seite 17). Die Kostenschätzung beläuft sich laut Verwaltung auf rund 2,1 Millionen Euro.
Gemeinderat in Kürze
CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Löffler prangerte die stark vom Ufer her zuwachsenden drei Dorfteiche in Hirschfeld an.
Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich hinsichtlich der von ihr angeprangerten Käferbäume in Hirschfeld hinter dem Teich. Nach Rücksprache mit Revierleiter Martin Körlin sollen die Bäume für das Johannisfeuer genutzt werden. FW-Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann mahnte auch die Beseitigung der an den Hirschfelder Friedhof angrenzenden Käferbäume an.
Holger Scherbel (SPD) regte das Konzept der Stadt Ludwigsstadt einer kostenfreien Nutzung von Aktiven der Feuerwehren des Schwimmbades an. Laut dem Bürgermeister gibt es bereits eine Vielzahl an Ermäßigungen. Da weitere Ermäßigungsbitten verschiedener Bevölkerungsgruppen vorliegen, werde man diese bündeln und Ende des Jahres in der Gesamtheit durchsprechen.

Der Steinbacher Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung Günter Künzel (SPD) offiziell verabschiedet. Er hatte sein Amt als Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Mitte Januar dieses Jahres war ihm Holger Scherbel gefolgt. Dem Gemeinderat gehörte der ehemalige Windheimer Ortsvorsitzende seit 1990 an, lange Jahre davon als Fraktionsvorsitzender. Der Bürgermeister würdigte dessen fast 29-jähriges außergewöhnliches kommunalpolitisches Engagement. Der "Gemeinderat mit Leib und Seele" war in zahlreichen Ausschüssen vertreten, darunter auch jeweils 16 Jahre als stellvertretender Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss sowie Gemeindevertreter in der ARGE Rennsteig als auch insgesamt 22 Jahre als Verbandsrat im Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe. 2011 erhielt er die Kommunale Dankurkunde sowie 2015 die Ehrenurkunde der Gemeinde für 25-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat. Alle Fraktionsvorsitzenden stellten sein herausragendes Wirken heraus sowie die stets gute Zusammenarbeit.

aus "Neue Presse" vom 08.06.2019

Gemeinderat legt Grundlage für den Zugriff auf Fördertöpfe
VON HEIKE SCHÜLEIN
Steinbach/Wald — Den Einleitungsbeschluss für die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) hatte der Gemeinderat 2018 beschlossen. Nunmehr liegt ein vom Ingenieurbüro Baurconsult erarbeiteter Entwurf vor. Bei den Vorbereitenden Untersuchungen handelt es sich, so Bürgermeister Thomas Löffler (CSU), um eine Bestandsaufnahme, anhand derer Sanierungsziele entwickelt und Projekte nach einer Prioritätenliste ausgearbeitet werden. Vom 24. Juni bis 24. Juli erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange. Zur Vorstellung der VU findet am 18. Juli, um 19 Uhr eine Bürgerversammlung in der Rennsteighalle statt.
„Das erste Impulsprojekt wurde bereits bewilligt“, freute sich der Bürgermeister über einen Zuschuss der Städtebauförderung zum Ausbau des Gehsteigs der Gemeindegasse am Friedhof vorbei zum Tourismuszentrum. Damit komme gleich etwas „Zählbares“ heraus. Gleiches gilt für den Wohnhaus-Abriss in der Kronacher Straße über die „Förderoffensive Nordostbayern“. Weitere Impulsprojekte sind die Umgestaltung des Bahnhofsareals und die Machbarkeitsstudie für die Umgehungsstraße. „Das ist eine große Chance für den Ortsteil und die ganze Gemeinde“, zeigte sich Löffler dankbar. Das Sanierungsgebiet erstreckt sich insbesondere über die beiden großen Ortsdurchfahrten.
Einstimmig beschloss das Gremium die Wegebefestigung des Vorplatzes der Leichenhalle auf dem Friedhof in Kehlbach. Um das Unfallrisiko zu minimieren, wird vor der Leichenhalle eine befestigte Fläche angelegt, da vor allem im Winter oder bei Regenwetter der abfallende Boden sehr rutschig ist. Das Gemeindegrundstück soll mit einem Querweg zwischen dem unteren Eingangstor und dem Kircheneingang sowie einem Vorplatz von der Leichenhalle mit einer neuen Stufenanlage gefestigt werden. Die Kosten belaufen sich auf circa 6500 Euro.
Die Gemeinde meldet im Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Kehlbach für den Kreisentscheid 2019 an in der Kategorie weniger als 600 Einwohner. Die örtlichen Vereine stehen der Aufgabe positiv gegenüber und wollen die Vorbereitung übernehmen. Löffler verspricht sich von der Teilnahme viele neue Entwicklungsmöglichkeiten beziehungsweise Ansätze für den Ort.
Infos des Bürgermeisters
Um den Dorfteich in Buchbach auf Vordermann zu bringen, trifft sich das Gremium zum Ortstermin am 15. Juni. Im Zug der Wasserleitungs-Sanierung Buchbach will der Landkreis auch die Straßendecke vom Ortseingang aus Kehlbach kommend bis zum Abzweig Sportplatz sanieren. Auch der linke Gehweg soll dabeu geleich ernuertw erden. Man wird ein Angebot einholen. „Das ist eine einmalige Chance“, appellierte Sachgebietsleiter Andreas Vetter. Die Baumaßnahmen in Buchbach müssen Ende Juni fertig sein, da ab 1. Juli die Staatsstraße 2209 in Angriff genommen wird.
Die Baumaßnahmen in Schauberg werden noch bis November dauern. Die Sanierung erfolgt in zwei Bauabschnitten, die sich unter Vollsperrung neun Wochen hinzieht und Behinderungen für Pendler und den Schwerlastverkehr bringt.
Die Asphaltschicht wird fünf Zentimeter abgefräst und eine neue zehn Zentimeter hohe Schicht aufgebracht. Durch die Erhöhung wird die Fahrbahn stabiler und die „Kugelpiste“ entschärft. Die Kostenschätzung beläuft sich auf circa 2,1 Millionen Euro. Die Maßnahmen in der Gemeindegasse starten voraussichtlich in der ersten Juli-Woche.
Fraktionsvorsitzender Markus Löffler (CSU) prangerte a, dass die drei Dorfteiche in Hirschfeld stark zuwachsen. Der obere Dorfteich habe noch nie richtig Wasser gehalten. Man wird abklären, ob es sich um eine Schwachstelle handelt oder ob er im Ganzen durchlässig ist. Stefanie Neubauer (CSU) erkundigte sich nach den von ihr angeprangerten Käferbäumen in Hirschfeld hinter dem Teich. Nach Rücksprache mit Revierleiter Martin Körlin sollen die Bäume für das Johannisfeuer überlassen werden. FW-Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann mahnte auch die Beseitigung der an den Hirschfelder Friedhof angrenzenden Käferbäume an.
Holger Scherbel (SPD) regte das Konzept der Stadt Ludwigsstadt (kostenfreie Nutzung des Schwimmbads für Aktive der Feuerwehren) an. Da weitere Ermäßigungsbitten vorliegen, werde man diese bündeln und Ende des Jahres allsdurchsprechen, so der Bürgermeister.
Er wies noch auf das erstmalig am 3. Juli um 17 Uhr im Freizeit- und Tourismuszentrum stattfindende „Expat Meetup“ hin – eine Initiative des Bündnisses Familienfreudiger Landkreis Kronach, des Innovations-Zentrums Region Kronach sowie „Kronach Creativ“. Das monatliche Treffen zum Erfahrungsaustausch und Kontakteknüpfen richtet sich an Fachkräfte aus dem Ausland, die neu in der Region sind.

Günter Künzel (SPD) wurde in der Sitzung offiziell verabschiedet, da er sein Amt als Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte. Dem Gemeinderat gehörte der ehemalige Windheimer Ortsvorsitzende seit 1990 an, lange Jahre davon als Fraktionsvorsitzender.
Der Bürgermeister würdigte Künzels außergewöhnliches kommunalpolitisches Engagement. Der „Gemeinderat mit Leib und Seele“ war in zahlreichen Ausschüssen und lange Verbandsrat im Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe. 2011 erhielt er die Kommunale Dankurkunde sowie 2015 die Ehrenurkunde der Gemeinde für 25-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 08.06.2019

Kategorien: Aktuelles