Gemeinderatssitzung vom 10.01.2017; Tagesordnung mit Presseberichten

Meldung vom 12.01.2017

Am Dienstag, dem 10.01.2017 fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

  1. Bürgermeisterwahl am 12. März 2017
    a) Bildung der Stimmbezirke und Festlegung der Abstimmungsräume
    b) Bildung der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes
    c) Entschädigungen
    d) Versicherungen



PRESSEBERICHTE

Steinbach am Wald rüstet sich für die Bürgermeisterwahl im März

Von Heike Schülein

Steinbach am Wald - Nachdem Klaus Löffler (CSU) zum Landrat gewählt wurde, braucht Steinbach am Wald einen neuen Bürgermeister. Der Termin für die Neuwahl ist am 12. März. Bei der Sitzung vom Dienstagabend wurden die entsprechenden Modalitäten festgelegt.
Zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen war über die Einteilung des Gemeindegebietes in Stimmbezirke und der dazugehörigen Abstimmungsräume zu entscheiden. Es werden sechs Stimmbezirke gebildet. Diese wie auch die Abstimmungsräume entsprechen denen der Landratswahl 2016.

Für die Besetzung der Wahllokale waren in die Vorstände jeweils der Wahlvorsteher, sein Stellvertreter und mindestens drei Beisitzer zu berufen. Aus dem Kreis der Beisitzer waren ein Schriftführer und dessen Vertreter zu bestellen. Vom Gremium wurden jeweils als Wahlvorsteher und sein Stellvertreter vorgeschlagen: Kurt Thyzel (Stellvertreter Kurt Ziermann), Lutz Treuner (Stellvertreter noch offen), Rainer Neubauer (Holger Scherbel), Thomas Löffler (Horst Büttner), Stefanie Neubauer (Josef Herrmann) und Günter Künzel (Georg Neubauer). Als Briefwahl-Vorstand sind Markus Schulz und als sein Stellvertreter Michael Richter angedacht.

Die vorgeschlagenen Wahlhelfer werden seitens der Gemeindeverwaltung angeschrieben. Die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahl-Vorstands erhalten eine Entschädigung von 25 Euro. Für sie wird bei der Versicherungskammer Bayern eine Fahrzeugversicherung mit einer Selbstbeteiligung von 300 Euro und die Unfallversicherung abgeschlossen.

Die Gemeinderatssitzung wurde von der Zweiten Bürgermeisterin Monika Barnickel, derzeit Interims-Bürgermeisterin der Gemeinde, geleitet. Diese blickte auf die Verabschiedung von Bürgermeister Klaus Löffler am 14. Dezember 2016 sowie auf den Neujahrsempfang mit Ehrungen für erfolgreiche Sportler und verdienter Vereinsfunktionäre am 8. Januar zurück. Sie dankte allen, die sich eingebracht hatten. Besondere Anerkennung zollte sie auch dem Flüchtlingsbeauftragten und Dritten Bürgermeister Klaus Neubauer (SPD), der beim Neujahrsempfang die ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen in der Gemeinde für ihre außerordentlichen Bemühungen um die Asylbewerber mit einem kleinen Präsent bedacht hatte.

Gemeinderat Daniel Scherbel (CSU) monierte, dass auf dem rund 50 Meter langen Weg im Eingangsbereich des Steinbacher Kindergartens nicht mehr Schnee geräumt werde. Obwohl es sich dabei um kein Eigentum der Gemeinde handele, würde das Schneeräumen doch der Sicherheit der Kindern dienen. Laut dem geschäftsleitenden Beamten Thomas Kotschenreuther handele es sich dabei um ein versicherungstechnisches Problem. Man habe jegliches Räumen privater Grundstücke eingestellt, da dies nicht versichert sei. Der Weg stehe im Eigentum der Kirche. Es sei Aufgabe des Trägers, sprich der Kirchenstiftung, sich darum zu kümmern beziehungsweise jemanden damit zu beauftragen, was auch von Gemeinderat Manfred Fehn (CSU) bestätigt wurde.

Zudem handele es sich – laut Kotschenreuther – um einen engen, nicht leicht zu räumenden Weg. Da dieser recht schmal sei, könne man nicht garantieren, dass beim Schneeräumen kein Schaden am Eigentum der Kirche verursacht werde. Hierfür bestünde kein Versicherungsschutz. „Was möglich ist, machen wir“, ergänzte Barnickel, die auf die Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter des kommunalen Winterdienstes verwies. Daher könne man leider in diesem Fall nicht anders entscheiden.

aus "Fränkischer Tag" vom 12.01.2017



Auf der Suche nach einem neuen Rathauschef

In Steinbach am Wald bereitet man sich auf die Bürgermeisterwahl am 12. März vor. Jetzt legt man die Stimmbezirke dafür fest.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - Nach der Wahl Klaus Löfflers zum Landrat braucht Steinbach am Wald einen neuen Bürgermeister. Der Urnengang erfolgt am 12. März. Bei der Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend wurden die entsprechenden Modalitäten festgelegt.

Zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen war über die Einteilung des Gemeindegebietes in Stimmbezirke und den dazugehörigen Abstimmungsräumen zu entscheiden. Zu bilden waren weiter die Wahlvorstände für die sechs Stimmbezirke und der Briefwahlvorstand. Auch über deren Entschädigung und Versicherung wurde entschieden.

Es werden sechs Stimmbezirke gebildet. Diese, wie auch die Abstimmungsräume, entsprechen denen der Landratswahl 2016: Stimmbezirk 1 - Steinbach am Wald - Ort (Abstimmungsraum: Rathaus Steinbach am Wald); 2 - Steinbach am Wald - Bahnhof (Schützenhaus Steinbach am Wald); 3 - Kehlbach (Kulturhalle Kehlbach); 4 - Buchbach (Mehrgenerationenhaus Buchbach); 5 - Hirschfeld (Jugendheim Hirschfeld); 6 - Windheim (Mittelschule Windheim). Als Abstimmungsraum für die Briefwahl dient der Schulungsraum des Steinbacher Feuerwehrgerätehauses.

Für die Besetzung der Wahllokale waren in die Vorstände jeweils der Wahlvorsteher, sein Stellvertreter und mindestens drei Beisitzer zu berufen. Aus dem Kreis der Beisitzer waren ein Schriftführer und dessen Vertreter zu bestellen. Vom Gremium wurden jeweils als Wahlvorsteher und sein Stellvertreter vorgeschlagen: Kurt Thyzel und Kurt Ziermann für den Stimmbezirk 1, Lutz Treuner für den Stimmbezirk 2 (Stellvertreter steht noch nicht fest), Rainer Neubauer und Holger Scherbel für den Stimmbezirk 3, Thomas Löffler und Horst Büttner für den Stimmbezirk 4, Stefanie Neubauer und Josef Herrmann für den Stimmbezirk 5 sowie Günter Künzel und Georg Neubauer für den Stimmbezirk 6. Als Briefwahl-Vorstand kommen Markus Schulz und als sein Stellvertreter Michael Richter in Frage. Die vorgeschlagenen Wahlhelfer werden von der Gemeindeverwaltung angeschrieben. Die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahl-Vorstands erhalten eine Entschädigung von 25 Euro. Für sie wird bei der Versicherungskammer Bayern eine Fahrzeugversicherung mit einer Selbstbeteiligung von 300 Euro und die Unfallversicherung abgeschlossen.

Die Gemeinderatssitzung wurde von der zweiten Bürgermeisterin Monika Barnickel, derzeit Interims-Bürgermeisterin der Gemeinde, geleitet. Diese blickte auf die Verabschiedung von Bürgermeister Klaus Löffler am 14. Dezember sowie auf den Neujahrsempfang mit Ehrungen für erfolgreiche Sportler und verdiente Vereinsfunktionäre zurück. Sie dankte allen, die sich in die sehr gelungenen Veranstaltungen eingebracht hätten. Besondere Anerkennung zollte sie auch dem Flüchtlingsbeauftragten und dritten Bürgermeister Klaus Neubauer, SPD, der beim Neujahrsempfang die ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen in der Gemeinde für ihre außerordentlichen Bemühungen um die Asylbewerber mit einem kleinen Präsent bedacht hatte.

Gemeinderat Daniel Scherbel, CSU, monierte, dass auf dem rund 50 Meter langen Weg im Eingangsbereich des Steinbacher Kindergartens nicht mehr Schnee geräumt werde. Obwohl es sich dabei um kein Eigentum der Gemeinde handle, diene das Schneeräumen doch der Sicherheit der Kinder. Laut dem geschäftsleitenden Beamten Thomas Kotschenreuther handle es sich dabei um ein versicherungstechnisches Problem. Man habe jegliches Räumen privater Grundstücke eingestellt, da dies nicht versichert sei. Der Weg befinde sich im Eigentum der Kirche. Es sei Aufgabe des Trägers - sprich der Kirchenstiftung -, sich darum zu kümmern beziehungsweise jemanden damit zu beauftragen, was auch von Gemeinderat Manfred Fehn, CSU, bestätigt wurde. Zudem handelt es sich laut Kotschenreuther um einen nicht leicht zu räumenden Weg. Da dieser recht schmal sei, könne man nicht garantieren, dass beim Schneeräumen kein Schaden am Eigentum der Kirche verursacht werde. Hierfür bestehe kein Versicherungsschutz.

"Was möglich ist, machen wir", ergänzte Monika Barnickel, die auf die Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter des kommunalen Winterdienstes verwies. Daher könne man leider in diesem Fall nicht anders entscheiden.

aus "Neue Presse" vom 12.01.2017

Kategorien: Aktuelles