Gemeinderatssitzung vom 06.02.2017; Tagesordnung mit Pressebericht

Meldung vom 08.02.2017

Am Montag, dem 06.02.2017, fand im Sitzungssaal des Rathauses Steinbach a.Wald eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.

TAGESORDNUNG

  1. Bestätigung des neugewählten Kommandanten sowie des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der FF Hirschfeld
  2. Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-West
    B II 3.1 Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen - Nachfolgefunktionen
  3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Fl.Nr. 107/7, Gemarkung Hirschfeld


PRESSEBERICHT

Steinbach bestätigt neue Kommandanten der Hirschfelder Wehr

Steinbach am Wald - Im Rahmen einer Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschfeld wurde André Löffler zum neuen Ersten Kommandanten der aktiven Wehr gewählt. Er war bisher der Stellvertreter von Thomas Wachter, der nach 18 Jahren sein Amt in jüngere Hände legen wollte. Neu gewählter stellvertretender Kommandant ist Michael Neubauer. Die Gewählten sind nach Bayerischen Feuerwehrgesetz wählbar und geeignet. Die fachliche Qualifikation – Besuch der vorgeschriebenen Lehrgänge – liegt bei Löffler vor. Neubauer ist für den Lehrgang „Leiter einer Wehr“ im Juni 2017 angemeldet.

„Großartiges geleistet“
Beiden erteilte Kreisbrandrat Joachim Ranzenberger sein Plazet, so dass sie durch den Gemeinderat bestätigt und bestellt werden konnten. Die Amtszeiten der neu Gewählten beginnen mit der Bestellung durch den Gemeinderat und enden mit Ende der Wahlperiode: sechs Jahre nach Annahme der Wahl. „Thomas Wachter hat für die Feuerwehr Hirschfeld Großartiges geleistet. Er hat sein ganzes Herzblut und riesiges Engagement in sein Amt eingebracht, mit dem er sich in hohem Maße identifiziert hat. Er hat sein Amt gelebt. Das war seine Berufung “, würdigte 2. Bürgermeisterin Monika Barnickel, die als Interims-Bürgermeisterin derzeit die Gemeinde leitet. Unter Federführung von Wachter seien vielerlei Aufgaben gemeistert worden – wie unter anderem der Umbau und die Sanierung des Feuerwehrhauses. Er habe seine Aktiven zu vielen erfolgreich abgelegten Leistungsprüfungen geführt. Auch zahlreiche Anschaffungen konnten getätigt werden.
Dabei freue es sie besonders, dass die Anschaffung des neuen TSF noch in seine Amtszeit fiel, womit für Wachter ein Herzenswunsch in Erfüllung gegangen sei. Vor allem habe er auch die Weichen für die Zukunft gestellt.

Als Zeichen der Wertschätzung und des Dankes überreichte Monika Barnickel ihm das Gemeinde-Wappen. Wachter war es ein Bedürfnis, sich beim Gemeinderat für die große Unterstützung und das hervorragende Miteinander in den vergangenen 18 Jahren zu bedanken. „Ihr habt es mir leicht gemacht“, meinte er dankbar.

Laut dem geschäftsleitenden Beamten Thomas Kotschenreuther soll der Regionalplan Oberfranken-West geändert werden. Hierfür befindet sich das Kapitel B II 3.1 im Anhörungsverfahren. Darin werden Vorrang- und Vorbehaltsflächen für die Rohstoffgewinnung (Sandstein, Ton und Hartstein im Trockenabbau sowie Kies und Sand im Nassabbau) definiert sowie Nachfolgenutzungen festgelegt, sofern eine Rekultivierung zur vorherigen Nutzung nicht möglich ist. Nachfolgenutzungen sind: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Ökologische Ausgleichsfläche/Biotop, Sportfischerei und Erholung. Der Bezirksfischereiverein Oberfranken wendet sich gegen das Verbot in wasserrechtlichen Genehmigungen, die die Fischerei bei Gewässern infolge von Abbautätigkeiten aus Naturschutzgründen untersagten. Die Fischerei sei vielmehr Teil des Naturschutzes und stehe nicht im Widerspruch zu selbigen. Deshalb und weil das höherrangige Recht des Landesentwicklungsgesetzes 2013 ebenfalls neue Formulierungen enthält, soll das Ziel B II 3.1.3 angepasst werden. Im Gemeindegebiet liegt keines dieser Vorrang- beziehungsweise Vorbehaltsgebiete.

Die Gemeinde ist daher, so Kotschenreuther, insoweit nicht von den Änderungen betroffen. Die Gemeinde nahm die geplante Verordnung zur Änderung des Regionalplans zur Kenntnis. Sie erhebt weder Bedenken, noch werden Anregungen vorgebracht.

Widerspricht dem Bebauungsplan
Grünes Licht gab es für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Flur-Nr. 107/7 in der Schmiedsgasse in Hirschfeld. Der beantragte Wohnhausneubau liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nord-West“ in Hirschfeld. Die Erschließung ist gesichert.
Das Vorhaben widerspricht jedoch den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Dachform und Dachneigung, wofür jeweils Befreiungen notwendig werden. „Wenn sich bei uns junge Familien ansiedeln wollen, sollten wir ihnen keine Steine in den Weg legen“, meinte Fraktionsvorsitzender Josef Herrmann (FW). Dem schlossen sich seine Amtskollegen Markus Löffler (CSU) und 3. Bürgermeister Klaus Neubauer (SPD) an, der eine Vielfalt in der Wohnlandschaft – entgegen einheitlicher Siedlungsbauten – begrüßte. Einstimmig wurden für den Neubau die entsprechenden Befreiungen erteilt.

Wer bezahlt das?
Unter Sonstiges kam Günter Künzel (SPD) auf einen kürzlich erfolgten Feuerwehreinsatz in Windheim zu sprechen. Aufgrund von Schneeablagerungen habe sich das Wasser in einem Bach gestaut. Künzel wollte wissen, von wem der Einsatz der Feuerwehr bezahlt werde. Der Sachgebietsleiter des Bauamtes, Andreas Vetter, sowie Thomas Kotschenreuther hatten sich seitens der Gemeinde um den Vorfall gekümmert. Laut Vetter sei die Feuerwehr bei ihrem Erscheinen bereits alarmiert und beim Einsatzort gewesen.
Die Kameraden hätten mit einem Strahlrohr den Bereich entsprechend freigespritzt und das Wasser habe wieder ablaufen können. Da es ein Einsatz gewesen sei, der nichts mit Brandschutz zu tun gehabt hatte, müsse dieser vom Verursacher bezahlt werden. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 08.02.2017

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