Gemeinderatssitzung vom 01.10.2018; Tagesordnung und Presseberichte

04.10.2018

Am Montag, dem 1. Oktober 2018 fand im Mehrgenerationenhaus Buchbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachfolgender Tagesordnung statt.


TAGESORDNUNG

BÜRGERFRAGESTUNDE

  1. Neues aus „Lebensqualität für Generationen“ (LQG) und dem Mehrgenerationenhaus (MGH) Buchbach
  2. Breitbandausbau der noch „unterversorgten“ Gebiete
    Festlegung Erschließungsgebiete und Ausschreibung
  3. Umgemeindung der Fl.Nrn. 603/1, 605/1, 640/2 und 640/4 der Gemarkung Lauenhain (Teilflächen Köhlershügel) und der Fl.Nrn. 1784/3 und /4 der Gemarkung Ludwigsstadt (Rennsteigsstraße 58 und 59) von der Stadt Ludwigsstadt in die Gemeinde Steinbach a.Wald
  4. Kulturhalle Kehlbach
    Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage
  5. Fassadensanierung an der Kath. Filialkirche St. Marien Kehlbach in Steinbach a.Wald
    Antragsschreiben der Kath. Kirchenstiftung St. Marien Kehlbach, Steinbach a.Wald (über Pfarramt St. Michael Reichenbach), auf Bezuschussung vom 07.05.2018


PRESSEBERICHTE

Steinbach setzt auf Glasfaser

Der Gemeinderat von Steinbach am Wald treibt den Breitbandausbau weiter voran. Schnelles Internet gibt es für weitere 60 Gebäude in bislang „unterversorgten“ Gebieten. Zum Einsatz kommt Glasfaserausbau bis zum Haus.

Heike Schülein

Steinbach am Wald — „Die Bayerische Staatsregierung hat sich eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung mit schnellem Internet bis 2018 zum Ziel gesetzt“, würdigte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Hierfür stellt man der Gemeinde Fördermittel bis zu 1 190 214 Euro zur Verfügung: 430 214 Euro aus restlichen Fördermitteln aus dem ersten Verfahren, 710 000 Euro „Höfebonus“ sowie 50 000 Euro aus der „Interkommunalen Zusammenarbeit“.

In Anbetracht der zukünftigen Breitbandbedarfe schlug das Ing.-Büro IK-T für den zweiten Ausbau einen Glasfaserausbau bis zum Haus vor. Als Ergebnis in den Vorberatungen sollen 60 Gebäude noch erschlossen werden, wobei man mit Kosten von circa 15 000 Euro pro Gebäude rechnet. Damit ergeben sich eine Wirtschaftlichkeitslücke von circa 900 000 Euro und ein Eigenanteil – die Förderquote beträgt 80 Prozent – von circa 180 000 Euro.

Die weitere Alternative eines Ausbaus von „Kehlbach Nord“ mit DSLAM und Nutzung des vorhandenen Kupferkabels verwarf man. Hier läge der geschätzte Eigenanteil zwar bei „nur“ 144 000 Euro. Der Ausbau mit DSLAM tauge aber nur noch als „Übergangslösung“. Die Auswahlverfahren werden eingeleitet und die weiteren Verfahrensschritte durchgeführt. Der Eigenanteil wird in den Gemeindehaushalt 2019 eingestellt.

Grünes Licht gab es vom Gemeinderat für die Umgemeindung der sich bislang im Gemeindegebiet von Ludwigsstadt befindlichen Teilflächen Köhlershügel und Rennsteigstraße 58 und 59 in die Gemeinde Steinbach. Beim Köhlershügel 1 handelt es sich um ein am Ortsrand von Steinbach gelegenes Wohngebäude, bei der Rennsteigstraße 58 und 59 um das Feuerwehrgerätehaus von Steinbach sowie das BRK-Dienstleistungszentrum. Die Erschließung erfolgt ausschließlich durch Steinbach.

Für eine Umgemeindung sind Gründe des öffentlichen Wohls gefordert. Diese lassen sich, so der Bürgermeister, damit begründen, dass bei natürlicher Betrachtung die Anwesen der Gemeinde Steinbach zugeordnet werden. Für Besucher und Dienstleister wie Zusteller oder Rettungsfahrzeuge ist die Auffindbarkeit der Anwesen mit Bezug zu Ludwigsstadt nicht ohne weiteres herstellbar. Zudem stellt die Erschließung der Anwesen durch die Gemeinde Steinbach außerhalb ihres eigenen Hoheitsbereiches eine Rechtsunsicherheit dar. Ludwigsstadt, dessen Stadtrat sein Einverständnis erteilt hatte, entstehen durch die Umgemeindung Einnahmeausfälle bei Grundsteuer und einwohnerabhängigen Zuweisungen. Diese Ausfälle werden mit einer Pauschalzahlung im Voraus für 15 Jahre ausgeglichen.

Bei einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage in der Kulturhalle Kehlbach. Mit den entsprechenden Leistungsphasen wird das Planungsbüro Berndorfer beauftragt. Ursprünglich war es im Zuge des Dorfhausneubaus angedacht, die bestehende Heizungs- und Lüftungsanlage der Kulturhalle (Baujahr 1976) umzubauen, so dass die Heizung über Deckenstrahlelemente erfolgen und die bestehende Anlage nur noch die Lüftungsfunktion übernimmt würde. Diese Maßnahme hätte Kosten von circa 36 000 Euro verursacht, was man aufgrund des Alters der Anlage als problematisch erachte. Mit dem Planungsbüro Berndorfer wurde eine Alternative erörtert, um die Heizungs- und Lüftungsanlage der Kulturhalle unabhängig vom Dorfhaus betreiben zu können. Es soll ein mit Strom betriebenes RLT-Gerät mit Wärmerückgewinnung und Beheizung eingebaut werden, wobei man auf Anregung von Thomas Löffler, Buchbach (CSU), auch noch andere Optionen prüfen wird. Die Baukosten von circa 65 000 Euro werden in den Haushalt 2019 eingestellt.

Sachgebietsleiter Andreas Vetter informierte über ein gutes Voranschreiten des Dorfhauses. Derzeit werden die Innenwände hochgezogen, nachdem die Außenwände bereits gemauert wurden. In der nächsten Woche wird die Decke auf das Erdgeschoss aufgebracht, dann kann aufgerichtet werden. Das Richtfest soll Ende Oktober sein.

Zuschuss für Marienkirche

Die Gemeinde bezuschusst die Fassadensanierung (Sakristei) an der Marienkirche Kehlbach. Die Gesamtkosten für die zuwendungsfähige Fassadensanierung belaufen sich laut Kirchenstiftung St. Marien Kehlbach auf 90 000 Euro. Der Gemeindezuschuss erfolgt in Höhe von maximal 9000 Euro. Die Instandsetzung und Sanierung des Jugendheims sowie die neue Zaunanlage für den Friedhof werden nicht gefördert.

Straßenbau Sachgebietsleiter Andreas Vetter informierte über derzeit laufende Straßenbaumaßnahmen. In Kehlbach wurde die Zufahrt zur Tettauer Straße 16 fertiggestellt. Fast fertig sind die Maßnahmen in der Hasengasse in Windheim. Hier fehlen lediglich noch die Pflasterung und die Angleichung der Nebenfläche. Im Fabrikweg in Steinbach wurde die Tragschicht eingebaut. Es folgt die Deckschicht, womit diese Maßnahme fertig gestellt ist. In vollem Gange sind die Arbeiten für die Außenanlagen des Freizeit- und Tourismuszentrums in Steinbach. Derzeit werden die Gabionen gesetzt und Erdarbeiten angegangen. Im Bereich zwischen Schwimmbad und Rennsteighalle wird geschottert.

Netzwerk Die Gemeinde ist Teil und Mitbegründer des erfolgreichen und bundesweit anerkannten Netzwerks „Lebensqualität für Generationen“ (LQG). Generationenmanagerin Antje Angles und BRK-Kreisgeschäftsführer Roland Beierwaltes informierten über aktuelle Entwicklungen und Neues bei LQG und beim Mehrgenerationenhaus (MGH) Buchbach, in dem auch die Sitzung des Gemeinderates stattfand.

Das im Mai 2012 mit sechs Unternehmen gestartete Projekt LQG zählt aktuell 20 Unternehmen und drei Landkreisgemeinden. Gemeinsam machte man sich damals seitens des BRK mit der Gemeinde Steinbach als strategischer Partner auf den Weg, den Menschen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. In Buchbach fanden 2018 circa 25 LQG-Veranstaltungen und vier Wochen Ferienprogramm statt. Zu Ostern nahmen 56 Kinder, im Sommer 376 Kinder teil. hs

aus "Fränkischer Tag" vom 03.10.2018

Schneller surfen auf der Datenautobahn

Der Gemeinderat Steinbach am Wald bringt den Breitbandausbau voran. Schnelles Internet gibt es für weitere 60 Gebäude. Mit Glasfaser bis zum Haus.

Heike Schülein

Steinbach am Wald - "Die bayerische Staatsregierung hat sich eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung mit schnellem Internet bis 2018 zum Ziel gesetzt", sagte Bürgermeister Thomas Löffler (CSU). Dafür stellt man der Gemeinde Fördermittel bis zu knapp 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.

In Anbetracht des künftigen Breitbandbedarfs schlug das Ingenieurbüro IK-T einen Glasfaserausbau bis zum Haus vor. Dabei sollen 60 Gebäude noch erschlossen werden, wobei man mit Kosten von rund 15 000 Euro pro Gebäude rechnet. Damit ergeben sich eine Wirtschaftlichkeitslücke von 900 000 Euro und ein Eigenanteil von etwa 180 000 Euro. Die Förderquote beträgt 80 Prozent. Die weitere Alternative eines Ausbaus von "Kehlbach Nord" mit DSLAM und Nutzung des vorhandenen Kupferkabels verwarf man. Hier läge der geschätzte Eigenanteil zwar nur bei 144 000 Euro. Der Ausbau mit DSLAM tauge aber nur noch als "Übergangslösung". Die Auswahlverfahren werden eingeleitet und die weiteren Verfahrensschritte durchgeführt. Der Eigenanteil wird in den Gemeindehaushalt 2019 eingestellt.

20 Firmen und drei Gemeinden im LQG-Netzwerk

Die Gemeinde Steinbach am Wald ist Teil und Mitbegründer des bundesweit anerkannten Netzwerks "Lebensqualität für Generationen" (LQG). Generationen-Managerin Antje Angles und BRK-Kreisgeschäftsführer Roland Beierwaltes informierten den Gemeinderat über aktuelle Entwicklungen beim LQG und beim Mehrgenerationenhaus Buchbach, in dem auch die Sitzung stattfand. Dem im Mai 2012 mit sechs Unternehmen gestartete Projekt LQG gehören jetzt 20 Unternehmen und drei Gemeinden an. Betreut werden rund 11 000 Mitarbeiter. Ziel ist es, ihnen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Immer öfters werde man zu innerbetrieblichen Veranstaltungen wie Gesundheitstagen eingeladen, sagte Angles. Aber auch überregional erziele man Aufmerksamkeit, ergänzte Beierwaltes, etwa durch die Präsenz auf dem Demografie-Fest in Hirschaid.

Grünes Licht gab der Gemeinderat für die Umgemeindung der Teilflächen Köhlershügel und Rennsteigstraße 58 und 59 in die Gemeinde Steinbach. Diese befanden sich bislang im Gebiet von Ludwigsstadt. Beim Köhlershügel 1 handelt es sich um ein Wohngebäude am Ortsrand von Steinbach, bei der Rennsteigstraße 58 und 59 um das Feuerwehrgerätehaus von Steinbach sowie das BRK-Dienstleistungszentrum. Die Erschließung erfolgt ausschließlich durch Steinbach. Ludwigsstadt, dessen Stadtrat kürzlich sein Einverständnis gegeben hatte, entstehen durch die Umgemeindung Einnahmeausfälle bei der Grundsteuer und den einwohnerabhängigen Zuweisungen. Diese Ausfälle werden mit einer Pauschalzahlung im Voraus für 15 Jahre ausgeglichen.

Bei einer Gegenstimme beschloss das Gremium die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage in der Kulturhalle Kehlbach. Damit beauftragt man das Planungsbüro Berndorfer. Ursprünglich hatte man im Zuge des Dorfhausneubaus überlegt, die Heizungs- und Lüftungsanlage der Kulturhalle aus dem Jahr 1976 umzubauen, sodass die Heizung über Deckenstrahlelemente erfolgt und die Anlage nur noch die Lüftungsfunktion übernimmt. Diese Maßnahme hätte rund 36 000 Euro gekostet, was man aufgrund des Alters der Anlage als problematisch erachtet. Mit dem Planungsbüro Berndorfer wurde eine Alternative erörtert, um die Heizungs- und Lüftungsanlage der Kulturhalle unabhängig vom Dorfhaus betreiben zu können. Es soll ein mit Strom betriebenes RLT-Gerät mit Wärmerückgewinnung und Beheizung eingebaut werden, wobei man auf Anregung von Thomas Löffler (CSU) auch noch andere Optionen prüfen wird. Die Baukosten von rund 65 000 Euro werden in den Haushalt 2019 eingestellt.

Sachgebietsleiter Andreas Vetter informierte darüber, dass es beim Dorfhaus gut vorangeht. Derzeit werden die Innenwände hochgezogen, nachdem die Außenwände gemauert worden waren. Nächste Woche wird die Decke auf das Erdgeschoss aufgebracht. Das Richtfest ist für Ende Oktober geplant. "Wir sind gut in der Zeit", sagte Vetter.

Die Gemeinde bezuschusst die Fassadensanierung an der Marienkirche Kehlbach mit maximal 9000 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich laut Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Sankt Marien Kehlbach auf voraussichtlich 90 000 Euro. Die Kosten für die Instandsetzung und Sanierung des Jugendheims sowie für einen neuen Zaun am Friedhof werden von der Gemeinde nicht gefördert. Andreas Vetter informierte den Gemeinderat über derzeit laufende Straßenbaumaßnahmen. In Kehlbach wurde die Zufahrt zur Tettauer Straße 16 fertiggestellt. Fast fertig sind die Maßnahmen in der Hasengasse in Windheim. Hier fehlen lediglich die Pflasterung und die Angleichung der Nebenfläche. Im Fabrikweg in Steinbach wurde die Tragschicht eingebaut. Es folgt die Deckschicht, womit diese Maßnahme fertig ist. In vollem Gang sind die Arbeiten für die Außenanlagen des Freizeit- und Tourismuszentrums in Steinbach. Derzeit werden die Gabionen gesetzt und Erdarbeiten begonnen. Im Bereich zwischen Schwimmbad und Rennsteighalle wird geschottert. "In den nächsten Wochen wird sich vieles bewegen und nach vorne gehen", zeigte sich der Bürgermeister zuversichtlich.

Bereits stattgefunden hat die Kirchweih in Kehlbach, es folgen Hirschfeld, Windheim und Buchbach. "Dass in einer Gemeinde an fünf Orten fünfmal Kirchweih gefeiert wird, ist sicherlich bayernweit einmalig", zeigte sich Thomas Löffler stolz.

aus "Neue Presse" vom 03.10.2018

Kategorien: Aktuelles